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AGB / Nutzungsbedingungen der dooyoo AG
1. dooyoo
Die dooyoo AG, Paul-Lincke-Ufer 7, 10999 Berlin, Email: info@dooyoo.de, registriert im Handelsregister Berlin-Charlottenburg unter HRB 72694, vertreten durch den Vorstand, bietet allen Nutzern auf den Webseiten http://www.dooyoo.de und anderen Webseiten der dooyoo AG (in der Folge "dooyoo") die Möglichkeit, kostenlos die auf der Webseite angezeigten Inhalte abzurufen. Registrierten Nutzern bietet dooyoo zudem die Möglichkeit, eigene Beiträge einzustellen und andere kostenlose oder kostenpflichtige Informations- und Community-Funktionen zu nutzen.
Die dooyoo AG ist nicht verpflichtet, den Zugang zu und die Nutzung von dooyoo zu gewährleisten.
2. dooyoo-Name und dooyoo-Passwort
Die Community-Funktionen können Sie nutzen, indem Sie einen dooyoo-Namen und ein dooyoo-Passwort wählen, vorausgesetzt, diese sind nicht bereits vergeben, und Sie erkennen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen an.
2.1 Verantwortlichkeit für und Missbrauch des dooyoo-Namens
Für die vertrauliche Behandlung Ihres dooyoo-Namens und Ihres dooyoo-Passwortes sind Sie verantwortlich, insbesondere für die Nutzung von dooyoo unter Ihrem dooyoo-Namen. Stellen Sie einen Missbrauch Ihres dooyoo-Namens fest, haben Sie die dooyoo AG hiervon unverzüglich zu unterrichten. Sollte der dooyoo AG ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die dooyoo AG berechtigt, den entsprechenden Namen/Nutzer von der Mitgliedschaft und/oder der Nutzung von Funktionen auszuschließen.
Kosten, die bei der Verfolgung von Missbrauch seitens der dooyoo AG entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.
2.2 Weitere Nutzerpflichten
Die Nutzer verpflichten sich ferner,
- über ihre Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren dooyoo-Namen anzumelden;
- keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen sie der dooyoo AG die Rechte übertragen haben;
- weder persönliche Daten anderer Nutzer noch andere Informationen, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden;
- keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, insbesondere indem durch Ketten-E-Mails zu Lesungen aufgefordert wird oder auf automatischem Wege Seitenaufrufe generiert werden, die ausschließlich dem Ziel dienen, eine eventuelle Vergütung zu erhöhen;
- keine Inhalte gemäß Ziffer 4.2 ("verbotene Inhalte") einzustellen.
3. Datenschutz
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten hat für die dooyoo AG höchste Priorität. Die dooyoo AG garantiert daher zu jeder Zeit die Einhaltung des Datenschutzes. Näheres erfahren Sie in der Datenschutzerklärung der dooyoo AG.
4. Eingestellte Inhalte
Sämtliche von Nutzern auf dooyoo eingestellten Inhalte, auch Ihre Meinungen, sind rechtlich, insbesondere urheberrechtlich geschützt. Die von Ihnen eingestellten Inhalte, gleich ob Texte oder Bilder, sollen Ihre persönlichen Inhalte sein, zu denen dooyoo lediglich den Zugang vermittelt, ohne sie sich zu Eigen zu machen.
4.1 Garantie und Übertragung der Rechte an Inhalten, Freistellung insoweit
Mit der Einstellung von Inhalten garantieren Sie, dass Sie der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen sind und übertragen der dooyoo AG unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte, ausschließliche, auch kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, das Vortrags- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung einfache Nutzungsrechte einzuräumen; genannt seien beispielhaft die folgenden Nutzungsarten: Online-Nutzung durch Veröffentlichung im Internet sowie durch Individualversand als E-Mail, Analyse und Aufbereitung von Inhalten sowie Nutzungsrechtseinräumung hieran, Vervielfältigung und Verarbeitung von Inhalten für Print- und körperliche elektronische Wiedergaben (CD, DVD, etc.).
Soweit die Garantie reicht, stellen Sie die dooyoo AG von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die dooyoo AG wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen.
Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der dooyoo AG ist jede Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, insbesondere von Meinungen, und zwar auch von Teilen, unzulässig. Hiervon ausgenommen ist die persönliche Nutzung zu nicht-kommerziellen Zwecken.
4.2 Qualität und Authentizität
Die dooyoo AG gibt ihr Möglichstes, um die Qualität und Authentizität der eingestellten Inhalte zu sichern und behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten ("verbotene Inhalte"):
- Inhalte, die als Meinung getarnte Werbung, Kettenbriefe oder Umfragen darstellen;
- Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
- Inhalte, die pornographisch, sittenwidrig oder sonst anstößig sind;
- Inhalte, die verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art sind oder von verbotenen Gruppierungen stammen;
- Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend oder beleidigend sind;
- Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.
5. Vergütung
Ein Anspruch auf Vergütung für die Einstellung von Inhalten besteht nicht. Der dooyoo AG steht es jedoch frei, für die Einstellung von Inhalten Vorteile zu gewähren, z.B. in Form von dooyooMILES.
Sämtliche gewährten Vorteile verfallen, soweit sie nicht innerhalb der jeweils genannten Zeit eingelöst werden.
Soweit dooyooMILES gewährt werden, sind diese innerhalb eines Zeitraums von einem Jahr in Prämien einzulösen. Andernfalls verfallen die gesammelten dooyooMILES. Die dooyoo AG übernimmt keine Haftung für den Ausfall von Vergütungen durch andere Partner wie z.B. die Webmiles AG, sobald die Vergütungen bzw. gewährten Vorteile zu anderen Partnern übertragen/transferiert worden sind.
Die Löschung verfallender dooyooMILES erfolgt nach dem "First In - First Out"-Prinzip, d.h. die zuerst gut geschriebenen dooyooMILES verfallen auch zuerst.
Es ist nicht gestattet, Vorteilsgewährung zu erschleichen, indem beispielsweise mittels Absprachen zwischen Nutzern oder durch die Verwendung mehrerer Accounts der eigene Vorteil vermehrt wird. Soweit dooyoo den Verdacht des Missbrauchs hat, ist dooyoo ohne weitere Begründung aufgrund des Verdachts berechtigt, dem jeweiligen Nutzer die auf diese Weise gesammelten sowie alle weiteren Vorteile dieses Nutzers zu entziehen.
5.1 Erwerb von dooyooMILES
Die Verwendung von dooyooMILES ist nur im Rahmen des dooyooMILES Programms möglich.
5.2 Einlösen von doyooMILES in Prämien
Die gesammelten dooyooMILES können in Prämien eingelöst werden. Die Umrechnung von dooyooMILES in einen Geldwert und dessen Auszahlung oder Verrechnung sind in der Regel ausgeschlossen. Dies gilt auch im Fall einer Kündigung der Teilnahme.
Wird Barauszahlung gewährt, ist eine Auszahlung erst ab Erreichung einer definierten Menge von dooyooMILES möglich. Entstehende Bearbeitungsgebühren werden ggf. von den gesammelten dooyooMILES abgezogen.
Der Teilnehmer kann dooyooMILES erst einlösen, wenn er genügend endgültig freigeschaltete doyoooMILES für die von ihm gewählte Prämie gesammelt hat. Die Einlösung erfolgt nach dem "First In - First Out"-Prinzip, d.h. eingelöst werden immer die zuerst erworbenen (= zuerst endgültig gut geschriebenen) dooyooMILES.
Prämien können zu den im Mitgliederprofil angegebenen Bedingungen und unter Berücksichtigung der dort angegebenen zeitlichen und mengenmäßigen Beschränkungen eingelöst werden. Sie können Einschränkungen unterliegen und nur nach Verfügbarkeit bereitgestellt werden. Auch die Summe der für eine Prämie einzulösenden dooyooMILES kann sich ändern. Prämien, die direkt von dooyoo versandt werden, werden nur innerhalb Deutschlands zugestellt. Bei Lieferanschriften außerhalb Deutschlands wird eine Versandgebühr erhoben, die dem Teilnehmer in Rechnung gestellt, bzw. von seinem dooyooMILES Guthaben abgezogen wird.
Einmal in Prämien oder sonstige Leistungen (einschließlich anderer Meilen- oder Punktesysteme, wie z.B. dem der Webmiles AG) eingetauschte dooyooMILES können nicht in dooyooMILES zurück- oder in eine andere Prämie umgetauscht werden. Prämien, die ein Teilnehmer durch Einlösung missbräuchlich gesammelter dooyooMILES erlangt hat, können wieder eingezogen werden. Die Kosten hierfür trägt der Teilnehmer.
5.3 Haftung im Rahmen des Prämiensystems
dooyoo haftet in keinem Fall für Schäden, die durch die dooyooMILES Partner verursacht werden. Insbesondere können Gewährleistungsansprüche wegen der von den dooyooMILES Partnern erbrachten Leistungen nur den Partnern gegenüber geltend gemacht werden.
5.4 Gewährleistung für mangelhafte Prämien
Zur Erfüllung von Prämienabrufen behilft sich dooyoo in der Regel Dritter. In diesem Fall ist dooyoo nicht selbst Vertragspartner, sondern vermittelt die abgerufenen Leistungen nur namens und im Auftrag des Dritten an den Teilnehmer. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche können demgemäß nur unmittelbar gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
5.5 Beendigung des Prämienprogramms
Eine Kündigung des dooyooMILES Programms durch dooyoo erfolgt stets unter Wahrung einer angemessenen Kündigungsfrist. Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Teilnehmer diesen Teilnahmebedingungen zuwider handelt oder das doyoooMILES Programm missbraucht. Letzteres ist z.B. dann der Fall, wenn der Teilnehmer mit dooyooMILES incentivierte Transaktionen nur zum Schein vornimmt.
dooyoo behält sich das Recht vor, das dooyooMILES Programm jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden oder durch ein anderes Programm zu ersetzen. Vorbehaltlich einer Sonderregelung im Ersatzprogramm entsprechen beide Fälle einer Kündigung durch dooyoo gemäß dem vorstehenden Absatz.
5.6 Änderungen der Teilnahmebedingungen
dooyoo ist berechtigt, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. In diesem Fall finden die neuen Teilnahmebedingungen jedoch erst Anwendung, wenn (i) dooyoo den Teilnehmer von der Änderung in Kenntnis setzt und (ii) der Teilnehmer nicht innerhalb eines Monats nach dem Zugang der Änderung gegenüber dooyoo Widerspruch erhebt. Akzeptiert der Teilnehmer die neuen Teilnahmebedingungen gemäß dem Vorstehenden nicht, gilt dies als Kündigung der dooyoo Mitgliedschaft durch den Nutzer gemäß Ziffer 9.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte
Schließt ein Nutzer von dooyoo mit einem Dritten, zu dessen Angebot bzw. Produkten unter dooyoo Inhalte bereitgehalten oder Werbebanner eingeblendet werden, ein Rechtsgeschäft z.B. in Form einer Kaufentscheidung ab, ist die dooyoo AG an diesem Rechtsgeschäft nicht beteiligt. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufentscheidung maßgeblich durch die Inhalte von dooyoo beeinflusst wurde. Ansprüche gegen die dooyoo AG sind insoweit ausgeschlossen.
6.1 Verantwortlichkeit für eigene Inhalte
Für eigene Inhalte, welche die dooyoo AG unter http://www.dooyoo.de oder anderen Webseiten der dooyoo AG zur Nutzung bereithält, übernimmt die dooyoo AG die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.
6.2 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte
Die von den Nutzern der Webseiten der dooyoo AG
eingestellten Informationen sind deren eigene Informationen.
Sie sind für diese Informationen nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Die dooyoo AG übernimmt keinerlei
Verantwortung oder Gewähr für diese für sie fremden
Informationen, insbesondere nicht für deren Inhalt, Qualität
und Authentizität.
Die dooyoo AG ist nicht verpflichtet, die von ihr
übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine
rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur
Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach
den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt.
Die dooyoo AG ist für fremde Informationen, die sie unter
http://www.dooyoo.de oder anderen Webseiten der dooyoo AG
für einen Nutzer speichert (z.B. Testberichte), nicht
verantwortlich, sofern sie (1) keine Kenntnis von der
rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihr im
Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder
Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung
oder die Information offensichtlich wird, oder (2) sofern
sie unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu
entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie
diese Kenntnis erlangt hat. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer
der dooyoo AG untersteht oder von ihr beaufsichtigt wird.
Die Verantwortlichkeit für Informationen auf fremden
Webseiten, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird,
liegt nicht bei der dooyoo AG, sondern alleine bei dem
Anbieter, der diese Informationen bereithält. Hierzu zählen
z.B. Informationen anderer Anbieter wie Aktiencharts oder
Wettervorhersagen. Vor dem Einrichten des entsprechenden
Verweises werden die Webseiten der anderen Anbieter in der
Regel überprüft. Die Informationen auf fremden Webseiten
können jedoch jederzeit ohne Wissen der dooyoo AG geändert
werden.
7. Haftungsausschluss
Die dooyoo AG haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich der dooyoo AG liegen. Des weiteren haftet die dooyoo AG nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden.
Die dooyoo AG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung von dooyoo ist dann jedoch auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt.
Dies gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters.
8. Änderung der AGB
Neue Funktionen aber auch andere Gründe können eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich machen. Wir werden Sie über alle geplanten Änderungen informieren. Widersprechen Sie den geplanten Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Information ausdrücklich, erklären Sie sich durch Ihr Schweigen mit den Änderungen, d.h. den neuen Nutzungsbedingungen einverstanden. Auf die Änderungen sowie die Bedeutung Ihres Schweigens werden wir Sie jeweils besonders hinweisen.
9. Kündigung
Sie können Ihre Nutzungsberechtigung für dooyoo zu jeder Zeit kündigen. Auch die dooyoo AG kann Sie zu jeder Zeit von der Nutzung der Community-Funktionen ganz oder teilweise, auch zeitweise, ausschließen. Die dooyoo AG kann einen Nutzer insbesondere dann ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv nutzt oder gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
Bei Kündigung verfallen sämtliche bis dahin erworbenen und nicht eingelösten dooyooMILES mit sofortiger Wirkung.
10. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist. |
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